tupambae.net

Buscar

Objetos taggeado con: SPD

Imagen/Foto
"...wurde mit dem Ende der Sondierungsgespräche die Beflaggung auf dem Willy-Brandt-Haus geändert."
#GroKo #SPD #Sondierung #NoGroKo
 
[l] Gute Nachrichten! Auf EINE Sache konnten sich CDU, CSU, SPD und FDP schonmal einigen: Auf eine Diätenerhöhung!

Wer also dachte, die seien handlungsunfähig, der sieht sich getäuscht. Für eine Diätenerhöhung finden sich immer Mehrheiten.

#fdp #spd #cdu

Fefes Blog

Fefes Blog
#fdp #spd #cdu
 
Und die #SPD läßt es mit sich machen. Mosern ein bischen rum, na und. Ich an deren Stelle hätte spätestens jetzt die Brocken hingeschmissen.

Es gibt doch Grenzen der Selbstverleugnung - auch für die SPD (hoffe ich jedenfalls).
#spd
 
Germans must not be fooled by the SPD or the CDU both Merkel and Martin Schulz are communist globalists servicing New Venice and the #Talmudic forces. Rise up #Germans & get your own Marine Le-Pen and GEREXIT the European Disunion.

#election #politics #mlp #frexit #germany #merkel #schulz #spd
 
Hätte echt nicht gedacht das diese #Bundestagswahl interessant werden könnte.
Da können sind diesmal alle möglichen Koallitionen denkbar, und das nur weil #Gabriel den Platz für #MartinSchulz geräumt hat.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-ueberholt-angela-merkel-bei-umfrage-spd-legt-zu-a-1132934.html

#Politik #Bundestagswahl #CDU #CSU #SPD #AfD #Grüne #DieLinke #FDP

Kanzlerfrage im "Deutschlandtrend": Schulz überflügelt Merkel deutlich - SPIEGEL ONLINE - Politik

Sie liegt bei 34 Prozent, er bei 50: Würde der Bundeskanzler direkt gewählt, würde laut "Deutschlandtrend" der SPD-Kandidat Martin Schulz die Amtsinhaberin Angela Merkel klar abhängen.
 
#Politik #Wahlen #CDU #CSU #SPD #Superwahljahr

Nun Beginnt es das Superwahljahr und es ist dann doch irgendwie langsam an der Zeit sich Gedanken zu machen wie sich denn die Demokratie in unserem Land entwickeln soll.
Erstmal vorne weg, Partien mit eindeutig Rechtem Gedankengut kommen für mich nicht in die Tüte. Fallen also NPD Pegida und andere geistlose Brüllaffen schon mal wech.
FDP ….. hmmmm neee von denen kam noch nie was brauchbares und die sind eh immer der Meinung dessen der Regiert …....
Grüne …. Muß ich zugeben, die hatte ich bisher immer gew... ver más
 

Wie der Heiko so tickt ...



Dank Insiderinformationen habe ich mal unserem #Justizminister aufgelauert. Also ich wusste wo er eine Pause macht vor einem Vortrag. Ich ging zu ihm hin und fragte ihn, ob ich ihm ein paar Fragen stellen dürfte. Er war einverstanden und er ist erstaunlich locker drauf für einen Minister. Ich gebe mal das Gespräch sinngemäß aus dem Gedächtnis wieder.

Meine Frage lautete: "Sie haben sich mehrfach unter anderem auch auf Twitter gegen die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Letztendlich gab es dann aber mit ihnen doch ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Ist da die #SPD nicht mal wieder grandios umgefallen und hat genau das Gegenteil getan von dem was den Wählern versprochen wurde? Außerdem hat sich doch auch die SPD-Basis Mehrheitlich gegen eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen.

S... ver más
 
Sieh Dir den Tweet von @extra3 an:

https://twitter.com/extra3/status/823898367864537088?s=09

[via #dandelion]

Twitter: extra3 on Twitter (extra3)

 
[l] Das Bundesarchivgesetzt hat jetzt eine Ausnahme für Geheimdienste. Hey, warum würde man auch von Geheimdiensten Unterlagen sehen wollen. Ist ja nicht so, als seien das staatliche Stellen, die über dem Gesetz stehen und keiner effektiven Kontrolle unterliegen. Transparenz stört da doch bloß beim Durchregieren des Deep State.

Wer hat SPD und CDU nochmal gewählt?

#spd #cdu

Fefes Blog

Fefes Blog
#spd #cdu
 
#spd #cdu
 
[l] Nachdem die selbst gerade im Immobiliensumpfversinkende SPD Andrej Holm in der Politik verhindert hat (es geht die Verschwörungstheorie um, die SPD sorge sich davor, dass da mal jemand im Bausumpf herumstochern könnte, weil der da lauter peinliche Dinge finden könnte), hat jetzt auch die HU Andrej rausgeschmissen.

Existenzvernichtung erfolgreich abgeschlossen. Na da könnt ihr ja alle stolz auf euch sein jetzt. Ich möchte bei der Gelegenheit darauf hinweisen, dass weder Klaus Diepgen noch Klaus-Rüdiger Landowsky jemals auch nur von der Größenordnung hervergleichbare Existenzvernichtung hinnehmen mussten für ihre Rolle im Berliner Immobiliensumpf und dem Landesbankskandal. Die können sich auf ihren jahrelang eingestrichenen Reichtümern ausruhen. Aber den Holm, den machen wir jetzt platt!1!! Gerechtigkeit für alle!!1!

Was ich ja besonders beeindruckend finde, ist dass es in de... ver más
#spd
 
#berlin #stadtpolitik #mobbing #gentrifizierung #R2G #spd #dielinke #diegrünen

Andrej Holm: »Ich sah Möglichkeiten, etwas zu verändern«



Verpasste Chancen im Senat ärgern den zurückgetretenen Baustaatssekretär am meisten. Gespräch mit Andrej Holm

»Ich sah Möglichkeiten, etwas zu verändern«

Verpasste Chancen im Senat ärgern den zurückgetretenen Baustaatssekretär am meisten. Gespräch mit Andrej Holm
 
Fantastischer Beitrag
Die Linke wählen! Damit in unserem Land wieder Hoffnung aufkommt.


#politik #die linke #wahlkampfrede #spd #sozial
 
#berlin #stadtpolitik #mobbing #gentrifizierung #R2G #spd #dielinke #diegrünen #dieimmobilienmafia

"Die Polemik derer, die mich als Staatssekretär verhindern wollten, zeigt, dass es bei der Entlassungsforderung nicht nur um meine Zeit bei der Stasi und um falsche Kreuze in Fragebögen ging, sondern vor allem um die Angst vor einer Wende im Bereich der Stadt- und Wohnungspolitik."

Andrej Holm wird wieder Aktivist



Rücktritt: Berliner Baustaatssekretär kam seiner Entlassung zuvor

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen in der »rot-rot-grünen« Berliner Regierungskoalition hat Baustaatssekretär Andrej Holm seinen Rücktritt erklärt. »Heute ziehe ich eine Reißleine. Den versprochenen Aufbruch in eine andere Stadtpolitik hat diese Koalition bisher nicht ernsthaft begonnen – das allein mit meiner Personalie zu begründen, wäre absurd«, schrieb der parteilose Linke in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme....http://www.andrejholm.de/2017/01/16/erklaerung/
 

Wenn die #SPD jeden rauskanntet, der sich mal was zu schulden kommen lassen hat, dann fehlen aber noch ein paar Leute!



Siehe: http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/01/Mueller-will-Holm-entlassen.html

Vorschläge bitte: Wer hätte alles den #Rauswurf viel mehr verdient?



#politik #berlin #Frage

Linke hadert mit Holm-Entlassung

Michael Müller greift durch: Der Regierende will den wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittenen Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm nun doch entlassen. Linken-Kultursenator Klaus Lederer zeigt sich in der rbb-Abendschau entrüstet. Die Partei müsse sich nun entscheiden zwischen Holm und der Fortsetzung der Koalition.
 
Imagen/Foto

Die Einschläge kommen näher: Warum die Rechte profitiert - n-tv.de



Italien-Referendum, Trump, Brexit - in vielen Ländern wird das Establishment abgestraft. Das liegt aber nicht an der Verführungsmacht geschickter Demagogen, sondern an der Zerstörung der alten Sozialstaaten. Ein Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht
#Wagenknecht #TeamSahra #gruppe-achtsam #dielinke #links #linke #demokratie #sozialstaat #neoliberalismus #afd #cdu #spd #grüne #merkel
https://www.n-tv.de/politik/Warum-die-Rechte-profitiert-article19260946.html
 
#d. #kapitalismus #neoliberalismus #linkepolitik #dielinke #spd #regierung #zivilgesellschaft #reform #sozialismus #konkreteutopie #... ver más
 
#hamburg #elbphilharmonie #metropolen #reichtum #armut #gentrifizierung #medien #medienkritik #kulturpolitik #kultur #spd #... ver más
 
... ver más
 
#hamburg #elbphilharmonie #metropolen #reichtum #armut #gentrifizierung #medien #medienkritik #kulturpolitik #kultur #spd #... ver más
 

Sahra Wagenknecht: Die Linke als AFD-Kopie? Was für eine bösartige neoliberale Diffamierung!



Vergangene Woche ist im Stern ein Interview von mir erschienen – und sofort ging in den Medien eine Kampagne los. Der Vorwurf ist inzwischen leider sehr bekannt: Sahra Wagenknecht
... ver más
 

Sahra Wagenknecht: Die Linke als AFD-Kopie? Was für eine bösartige neoliberale Diffamierung!



Vergangene Woche ist im Stern ein Interview von mir erschienen – und sofort ging in den Medien eine Kampagne los. Der Vorwurf ist inzwischen leider sehr bekannt: Sahra Wagenknecht
... ver más
 

Sahra Wagenknecht: Die Linke als AFD-Kopie? Was für eine bösartige neoliberale Diffamierung!



Vergangene Woche ist im Stern ein Interview von mir erschienen – und sofort ging in den Medien eine Kampagne los. Der Vorwurf ist inzwischen leider sehr bekannt: Sahra Wagenknecht
... ver más
 

Sahra Wagenknecht: Die Linke als AFD-Kopie? Was für eine bösartige neoliberale Diffamierung!



Vergangene Woche ist im Stern ein Interview von mir erschienen – und sofort ging in den Medien eine Kampagne los. Der Vorwurf ist inzwischen leider sehr bekannt: Sahra Wagenknecht übernimmt Positionen der AfD! Ich möchte Euch herzlich darum bitten, diesen Kampagnen nicht auf den Leim zu gehen und auch in den sozialen Netzwerken sowie persönlichen Gesprächen dagegen zu halten. Hierfür möchte ich Euch in dieser Mail einige Argumente an die Hand geben - und Euch auch um Eure Meinung dazu bitten.

Der Vorwurf der AfD-Kopie tauchte jetzt nicht das erste Mal auf. Das hat einen einfachen Grund: Wer Parallelen und Gemeinsamkeiten zwischen Linken und der AfD herbeischreibt oder mich als AfD-Kopie beschimpft, will damit erreichen, dass unsere linken Forderungen für mehr soziale Gerechtigk... ver más
 
[l] Soooo, heute war bei mir Socializing-Tag, und ich hab es trotzdem nur zu einem Teil der geplanten Treffen geschafft. Der Congress ist halt doch noch zu kurz. Vorträge habe ich kaum mitgekriegt. Unbedingt sehen wollte ich Machine Dreams, aber da kam ich 5 Minuten zu spät, weil mich Tilo Jung wieder zu einem Jahresend-Interview überredet hat, und das lief dann ein bisschen länger als geplant. Ich habe mich um Kopf und Kragen geredet, aber das ist ja die Idee bei sowas. Den Vortrag von Joscha habe ich jedenfalls dann im Stream geguckt, das ging auch gut.

Was dieses Jahr echt auffiel war die Häufung von Kindern auf dem Kongress. Und zwar nicht nur so 16-jährige Nerds sondern richtig kleine Kinder bis hin zu Säuglingen, aber das ganze Spektrum. Am Eingang gestern wurde ich fast von einer Schulklasse (?) umgerannt. Und die haben sich dann im Gebäude verteilt und an verschiedenen Stellen Dinge ausprobiert. Ich hatte zum ersten Mal seit einer Weile ein Gefühl von Perspektiv... ver más
 
Imagen/Foto

Die Einschläge kommen näher: Warum die Rechte profitiert - n-tv.de



Italien-Referendum, Trump, Brexit - in vielen Ländern wird das Establishment abgestraft. Das liegt aber nicht an der Verführungsmacht geschickter Demagogen, sondern an der Zerstörung der alten Sozialstaaten. Ein Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht
#Wagenknecht #TeamSahra #gruppe-achtsam #dielinke #links #linke #demokratie #sozialstaat #neoliberalismus #afd #cdu #spd #grüne #merkel
https://www.n-tv.de/politik/Warum-die-Rechte-profitiert-article19260946.html
 

Martin Sonneborn über Macht: „2017 wird ein reiner Sex-Wahlkampf“ - taz.de


Gibt es schon eine Strategie für den Wahlkampf?Der wird laufen wie immer, erklärtermaßen populistisch, schmierig und aggressiv. Für 2017 planen wir etwas Neues, einen reinen Sex-Wahlkampf, der an Primitivität und Plakativität nicht zu überbieten ist. Und da wir geh
... ver más
 

Martin Sonneborn über Macht: „2017 wird ein reiner Sex-Wahlkampf“ - taz.de


Gibt es schon eine Strategie für den Wahlkampf?Der wird laufen wie immer, erklärtermaßen populistisch, schmierig und aggressiv. Für 2017 planen wir etwas Neues, einen reinen Sex-Wahlkampf, der an Primitivität und Plakativität nicht zu überbieten ist. Und da wir gehört haben, dass auch die AfD antreten wird, haben wir einen Türken als Kanzlerkandidaten aufgestellt.Wen denn? Serdar Somuncu. Bisher ist er lediglich designierter Kanzlerkandidat. Ähnlich wie die SPD werden wir erst zu gegebener Zeit damit an die Öffentlichkeit gehen. Spätestens am Tag nach der Wahl.

http://www.taz.de/Martin-Sonneborn-ueber-Macht/!5357744/

#SPD #AfD #Wahlkampf #DiePartei #Satire

Martin Sonneborn über Macht: „2017 wird ein reiner Sex-Wahlkampf“

Der Chef der „Partei“ über die Käuflichkeit von SPD-Politikern, eine Strafe der Bundestagsverwaltung und die Gefahr einer Pleite.
 
Imagen/Foto
So, ich sag jetzt mal was in Sachen #SPD. 1. Wir brauchen eine glaubwürdige, also auch erfolgversprechende Alternative zu Merkel. 2. Das kann nur im Rahmen von r2g sein, es gibt andere Möglichkeiten, aber die sind zu unwahrscheinlich (bzw. noch viel unwahrscheinlicher). 3. Unser Kandidat muss zu dieser r2g-Perspektive passen, dass ist weder bei Gabriel, noch bei Schulz oder Scholz der Fall. 4. Es gibt in der SPD starke Frauen, die das sehr gut könnten und die zwar vielleicht relativ unbekannt/unetabliert sind, was aber ein Vorteil wäre, denn die Menschen wären dann weniger voreingenommen und mehr neugierig. Und diese Frauen sind so gut, dass sie diesen Vorteil nutzen würden. Ergo: Wir brauchen eine KanditaTIN! Und wir HÄTTEN auch welche! Und noch was:
ICH KANN DIESE ALTHERREN-KUNGELRUNDEN AN DER SPITZE DIESER PARTEI NICHT MEHR ERTRAGEN!
#spd
 
[l] Unverhoffter Datenreichtum bei der AfD: Namen und Anschrift von 2000 Teilnehmern zum AfD-Parteitag geleakt. Habt ihr ja wahrscheinlich gesehen.

Ich linke da nicht drauf, weil ich das verurteile.

Würden wir das umgekehrt gutheißen, wenn AfD-Sympathisanten das mit einem Parteitag der Linkspartei oder SPD tun würde?

Nein, würden wir nicht.

Wenn die AfD verfassungsfeindlich wäre, dann könnte man so eine Liste sammeln, aber das wären dann bitte auch nicht irgendwelche Netz-Vigilantes sondern das wären dann die zuständigen Behörden.

Ob euch die Position der AfD gefallen oder nicht — das ist eine Partei und damit Teil unserer Demokratie. Setzt euch gefälligst inhaltlich mit denen auseinander und nicht durch Demos vor Privathäusern von Politikern oder Leaken von personenbezogenen Daten.

Diese beschissene Mistgabel-Mentalität immer, das ist für meinen Geschmack viel zu nahe an Folterknast-Entführungen de... ver más
#spd
 
[l] Telepolis über die Kölner Silvesternacht. Die Situation war noch viel schlimmer als bisher angesagt, großflächiges Behördenversagen, wo man hinguckt, und danach wie immer alle nur mit Arschbedecken und sich selbst aus dem Scheinwerferlicht bewegen beschäftigt. Wie so Kakerlaken, wenn man den Stein hochhebt.

Money Quote:
Gegen Mitternacht wurde es plötzlich so eng in der Mitte der Brücke, dass Menschen in Panik vom Fußweg über Zäune auf Gleise kletterten. Der Einsatzleiter der Bundespolizei erinnert sich vor dem Ausschuss: "Das ist ja wie Duisburg hier", habe jemand in Anspielung auf die Duisburger Loveparade (2010) geschrien. Mit dem Hilferuf: "Rettet meinen Sohn!" habe ein Vater ihm seinen 5-jährigen Jungen entgegen gehalten, andere schrien: "Entweder wir springen aufs Gleis oder in den Rhein". Die Bundespolizei stoppte daraufhin den Zugverk
... ver más
#spd
 

Wie kann das sein, dass man in #Deutschland Menschen die #Hilfe versagt?



Das politisch inteligente und soziale Ausnahmetalent #Nahles hat was ausgebrütet:
Der #Gesetzentwurf sieht vor, dass EU-Bürger erst einen Anspruch auf diese Leistungen haben, wenn sich der #Aufenthalt ohne staatliche #Unterstützung nach einem Zeitraum von fünf Jahren "verfestigt" habe.

Quelle hier: https://www.tagesschau.de/inland/nahles-sozialleistungen-eu-auslaender-101.html

Wie kann denn das sein... ver más
 

Harz IV für EU-Ausländer erst nach 5 Jahren?



Unsere herzallerliebste Andrea Nahles (SPD), Ministerin für Arbeit und Soziales, lässt wie ich eben gelesen habe momentan ein Gesetz prüfen, welche zum Ziel hat das EU-Ausländer hier in Deutschland erst nach fünf Jahren Hartz IV bekommen. Wieder einmal zeigt der Neoliberale Geist der in der SPD die Führung übernommen hat seine Fratze! Freier Geld- und Wahrenverkehr gerne. Aber was für Geld und Wahren zutrifft soll für Menschen nicht gelten!

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Ich muss schon sagen. Sozialdemokratie und Sozialdemokrat hat sich inzwischen regelrecht zu Schimpfworten entwickelt.

Tags: #german #deutsch #deutschland #eu #europäische-union #hartz-iv #gesetzentwurf #andrea-nahles #spd #sozialdemokraten #ravenbird #2016-04-28

Nahles will Hartz-IV für EU-Ausländer beschränken

Nur wer fünf Jahre in Deutschland gelebt hat, soll Ansprüche auf Hartz IV oder Sozialleistungen haben
 
[l] Frau Nahles (SPD!) will jetzt Sozialleistungen für EU-Bürger erst nach 5 Jahren Aufenthalt in Deutschland gewähren.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass EU-Bürger erst einen Anspruch auf diese Leistungen haben, wenn sich der Aufenthalt ohne staatliche Unterstützung nach einem Zeitraum von fünf Jahren "verfestigt" habe.

Wer sich jetzt denkt, hey, das kann doch unmöglich mit EU-Recht vereinbar sein, der wird sich für die Vorgeschichte interessieren:
Nahles hatte Ende 2015 angekündigt, Sozialleistungen für EU-Ausländer einschränken zu wollen. Sie reagierte damit auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts zu Sozialleistungen für arbeitssuchende Zuwanderer aus EU-Staaten. Das Urteil schreibt vor, das EU-Bürger bei einem Aufenthalt ab sechs Monaten in Deutschland Hilfen zum Lebensunterhalt in gesetzlicher Höhe beantragen können.

#spd #EU

Fefes Blog

#spd #eu
 
[l] Gute Nachrichten aus der SPD! Die haben sich besonnen und machen jetzt wieder Sozialpolitik für die Schwächsten der Gesellschaft!
Getrennt lebenden Müttern soll für die Vater-Tage ihrer Kinder Geld abgezogen werden. Das sehen die Reformpläne aus dem Haus von SPD-Bundessozialministerin Andreas Nahles vor.

Gut, dass wir da jemanden von der SPD sitzen haben! Man stelle sich mal vor, die Unmenschen von der CDU würden da marodierend durchs Land ziehen!1!!

#spd #cdu

Fefes Blog

#spd #cdu
 
Fefes Blog (inoffiziell) wrote the following post:
[l] Kaum bin ich mal ein paar Tage nicht im Internet, erlaubt Merkel die Einleitung von Ermittlungen gegen Böhmermann. Und damit steht sie alleine auf weiter Flur. Das hat die SPD so überraschend erwischt, dass die erstmal umgekippt sind :-)

Ich finde das in der Sache nachvollziehbar. Ich hätte das Fuck You in Richtung Türkei auch l
... ver más
 
[l] Kaum bin ich mal ein paar Tage nicht im Internet, erlaubt Merkel die Einleitung von Ermittlungen gegen Böhmermann. Und damit steht sie alleine auf weiter Flur. Das hat die SPD so überraschend erwischt, dass die erstmal umgekippt sind :-)

Ich finde das in der Sache nachvollziehbar. Ich hätte das Fuck You in Richtung Türkei auch lieber von einem Richter formulieren lassen, das ist typische Merkel-Konfliktaussitzstrategie. Bis die Sache alternativlos ist, dann handelt sie. Wisst ihr doch!

Die Frage ist natürlich, was jetzt passiert, wenn die da einen reaktionären Richter erwischen. Ich finde das zwar relativ offensichtlich, dass mit dem Schmähgedicht gar keine Schmähkritik verbunden war, aber das... ver más
 

Ver a tamaño completo

Gregor #Gysi am 14.04.2016:

Fast jeder zweiten Bürgerin und fast jedem zweiten Bürger, die ab dem Jahr 2030 in den Ruhestand gehen, droht eine gesetzliche #Rente unterhalb der Armutsgrenze, weil gesetzlich durch SPD und Grüne die Senkung des Rentenniveaus für viele Jahre festgelegt wurde. Millionen Menschen müssen mit Renten auf #Hartz IV-Niveau rechnen. Von der Riesterrente und anderen privaten Altersvorsorgen profitieren überwiegend die Versicherungskonzerne. Wenn wir Altersarmut verhindern wollen, muss für die nächste Generation umgehend die Beitragspflicht und Rente für alle mit Erwerbsein... ver más
 
[l] Das EU-Parlament pullt eine SPD und stimmt doch für die Speicherung von Fluggastdaten. "trotz Bedenken", my ass. Lügt uns doch nicht so schamlos ins Gesicht! Wenn ihr Bedenken gehabt hättet, hättet ihr dagegen gestimmt!

#spd #EU

Fefes Blog

#spd #eu
 
[l] CDU und SPD haben in Berlin so nachhaltig verkackt, dass die Große Koalition ihre Mehrheit verloren hat. Weia, das muss man erstmal schaffen! Ich meine, das waren mal Volksparteien! Krass.

#spd #cdu

Fefes Blog

#spd #cdu
 
más nuevo más antiguo